Die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien sowie die Europapolitik standen im Zentrum des Gesprächs zwischen Bundesrat Didier Burkhalter und seinem italienischen Amtskollegen Paolo Gentiloni, welches am 22. August 2016 am Rande der diesjährigen Botschafter- und Aussennetzkonferenz in Genf stattfand. Die beiden Aussenminister beschlossen, sich insbesondere im Bereich der Europapolitik enger abzusprechen.

Bundesrat Didier Burkhalter, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), und der italienische Aussenminister Paolo Gentiloni tauschten sich in Genf im Rahmen eines bilateralen Arbeitsessens über bilaterale Themen, die Schweizer Europapolitik, die momentanen Entwicklungen in der europäischen Migrationspolitik sowie Fragen der europäischen Sicherheit aus.

Im Kontext der bilateralen Zusammenarbeit unterstrich Bundesrat Burkhalter die positiven Entwicklungen bei der Revision des bilateralen Polizeivertrags und drückte den Wunsch der Schweiz aus, bei der Unterzeichnung des bilateralen Abkommens über die Besteuerung der Grenzgänger rasch voranzuschreiten. Zudem sprachen sich die beiden Aussenminister vor dem Hintergrund der Migrationsproblematik und der Lage im Mittelmeerraum für eine intensivere Zusammenarbeit im Migrationsbereich aus. Beide Minister betonten die Notwendigkeit, die geltenden Regeln anzuwenden und sich weiterhin für eine gesamteuropäische Lösung einzusetzen.

Weiter hoben die beiden Aussenminister die Wichtigkeit einer gemeinsamen Herangehensweise bei Fragen der europäischen Sicherheit hervor. In diesem Zusammenhang sicherte Bundesrat Burkhalter seinem italienischen Amtskollegen die Schweizer Unterstützung für den italienischen OSZE-Vorsitz 2018 zu. Ferner diskutierten die beiden Gesprächspartner mögliche gemeinsame Lösungsansätze im Bereich der Terrorismusbekämpfung und Radikalisierungsprävention. Italiens Aussenminister erklärte ausserdem, Italien unterstütze die Bestrebungen der Schweiz, eine einvernehmliche Lösung mit der EU für die Umsetzung des neuen Zuwanderungsartikels zu finden.

Das letzte bilaterale Treffen zwischen Bundesrat Burkhalter und dem italienischen Aussenminister Gentiloni fand am 21. März 2016 in Neuenburg statt.

Die Beziehungen zwischen der Schweiz und Italien sind äusserst eng und vielfältig. 2015 umfasste das Handelsvolumen zwischen beiden Staaten rund 34 Milliarden CHF. Italien ist damit der drittgrösste Handelspartner der Schweiz, die Schweiz ihrerseits ist der fünftgrösste Exportmarkt für Italien. Rund 310‘000 italienische Staatsangehörige leben in der Schweiz – sie bilden damit derzeit die grösste Ausländergruppe hierzulande –, ausserdem kommen täglich rund 70‘000 Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus Italien in die Schweiz zur Arbeit. Rund 50‘000 Schweizerinnen und Schweizer leben in Italien.