von Vittorio Bianchi
Der erste Akt des gewählten Präsidenten zeigt, dass er das Versprechen mit dem Volk einhalten will: der Ausstieg aus dem TPP wird zur Realität.
„Der erste Eindruck zählt, un der letzte bleibt für immer“.Das gilt besonders in der Politik. Vieles kann man über den neu gewählten Präsidenten Donald Trump sagen, nicht aber, dass er nicht konsequent handelt. Zumindest bis jetzt. Trotz seiner widersprüchlichen Ankündigungen der letzten Tage hat er gestern sein erstes Wahlversprechen mit der Bevölkerung eingelöst: der Ausstieg aus dem Handelsabkommen TPP ist gesiegelt worden. Das gilt als besonders wichtig für ihn, weil es den Gegnern und der Bevölkerung zeigt, dass er es ernst meint.
Das Abkommen hätte Zollhindernisse abgebaut und den Handel zwischen den unterzeichnenden Staaten gefördert. Das wurde vor knapp einem Jahr von 12 Staaten unterschrieben und ist am ersten Tag seiner Präsidentschaft schon Geschichte. Das TPP galt als Vorbild für das Abkommen TTIP, das noch in Verhandlung ist, und das auch sehr wahrscheinlich kein langes Leben haben wird. Die Beziehung der USA mit den anderen Ländern, besonders was Handelsabkommen betrifft, hat eine grosse Rolle im Wahlkampf gespielt und hat eine bedeutende Wirkung auf die Bevölkerung gehabt. Viele Bürger warfen dem Abkommen vor, die Hauptursache der Stagnation der Wirtschaft der USA zu sein, sowie den Verlust an Arbeitsplätzen und die Verlegung vieler Firmen in günstigere doch nicht standardmässige Ländern zu verursachen, besonders was Arbeitsrechte und Umweltweltschutzmassnahmen anbelangt. Trump hat verkündet, dass er das TPP mit bilateralen Verträgen ersetzen will.